Initiative zur programmatischen und strategischen Erneuerung der Partei Die Linke

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Gründungserklärung

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe eure Initiative zur programmatischen und strategischen Erneuerung der Partei mit Verwunderung gelesen. Ihr behauptet, die Grundsätze und Werte des Parteiprogramms zu verteidigen, aber einige grundsätzliche Werte spielen bei euch fast keine Rolle. So werden in der Präambel des Parteiprogramms als grundlegende Ziele ein „anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem“, ein „Systemwechsel“ und eine „andere, demokratische Wirtschaftsordnung“ angegeben. Und im beschlossenen Leitantrag L 01 des Erfurter Parteitages heißt es: „Wir kämpfen nicht für eine Spielart der Modernisierung des Bestehenden, sondern für eine Welt jenseits von Kapitalismus, Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg.“ Mit eurer Formulierung, dass die Grenzen nicht mehr zwischen oben und unten verlaufen, verstoßt ihr klar gegen das Parteiprogramm.

Die Erklärung erweckt den Eindruck einer Sichtweise von Parlamentariern, die ob ihrer vielen Arbeit zur Verwaltung des bestehenden Systems den Blick für eine nachkapitalistische Gesellschaft verloren haben. Um eine Vorstellung von einer solchen möglichen Gesellschaft zu bekommen, empfehle ich euch das Buch von Klaus Dörre „Die Utopie des Sozialismus“.

Ich bin auch verwundert über eure naiven Vorstellungen von Demokratie in einer kapitalistischen Gesellschaft. So hat etwa Nikolai Huke in seinem Buch „Ohnmacht in der Demokratie“ nachgewiesen, dass die politische Teilhabe in dieser Gesellschaft eine Fiktion ist. Mich würde auch interessieren, welche der gegenwärtigen Regierung auf der Welt ihr als progressiv bezeichnet.

Mit euren Vorstellungen mutiert ihr zu einem Wurmfortsatz der SPD. Eduard Bernstein hätte seine helle Freude an euch.

Abschließend möchte ich euch darauf hinweisen, dass mit einer Trennung von der Partei DIE LINKE auch eure Parlamentssitze verloren gehen.

Prof. Dr. Hans-Dieter Sill

Mitglied des Kreisvorstandes im LK Rostock, Mitautor des Leitantrages L 05 zu sozialistischen Zukunftskonzepten an den Erfurter Parteitag

 

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Joern Kohlmorgen