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Erklärung des Treffens #DieLinkeMitZukunft
Am 03. Dezember 2022 haben wir uns als progressive Linke in und bei der Partei Die Linke getroffen, um uns zur aktuellen Situation der Partei und ihren internen Konflikten auszutauschen. Dabei verständigten wir uns über folgende Positionen und das weitere Vorgehen.
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Aufruf zu einem bundesweiten Vernetzungstreffen progressiver Linker in und bei der Partei DIE LINKE
Lesen und unterstützen Sie hier den Aufruf
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A. Schmejkal – Die Partei, die Partei, die hat immer recht, und, Genossen, es bleibe dabei…
Eine Partei kann niemals immer recht haben, sondern höchstens können ihre Beschlüsse und Dokumente, die von der überwiegenden Anzahl ihrer Mitglieder vorbehaltlos unterstützt werden, den Anspruch erheben, richtig zu sein. Die gesellschaftliche Realität sowie die Erfolge dieser Partei in der politischen Praxis fällen sodann ihr Urteil. Den Test hat die SED, ebenso wenig, wie die LINKE, bestanden.
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Änderungsanträge zum Antrag L03 des Parteivorstandes zur Außen und Sicherheitspolitik
Die Unterzeichner:innen der Initiative Solidarische Linke haben Änderungsanträge zum Antrag L03 des Parteivorstandes zur Außen und Sicherheitspolitik diskutiert. In umfangreichen und sehr solidarischen Debatten in ca. einem dutzend Meetings ist es gelungen 25 Änderungsanträge gemeinsam zu formulieren. Angesichts der umfangreichen und sehr kontroversen Debatten zu diesem Thema, sind sie für unsere Partei von besonderer Bedeutung. […]
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BPT-Antrag Initiative Solidarische Linke
Die kontroversen Debatten der letzten Jahre in der Partei zur Migrations- und Integrationspolitik, zur Außen- und Sicherheitspolitik, zur Europapolitik, zum sozial-ökologischen Umbau und zur Bewältigung der Klimakrise, zur universalen Gültigkeit der politischen und sozialen Menschenrechte sowie zur Feminismus- und Gleichstellungspolitik haben deutlich gemacht, dass das Erfurter Programm insgesamt weiterentwickelt werden muss, um in den aktuellen Auseinandersetzungen zeitgemäße Antworten für die Politik der Partei geben zu können.
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Herausforderungen an linke Sozialpolitik in Krisenzeiten
Die sich verschärfende Klimakrise macht eine sehr schnelle und konsequente Klimapolitik sowie einen ökologischen Umbau nötig. Daraus ergeben sich jedoch auch neue Herausforderungen an die Sozialpolitik. Klimapolitik und Sozialpolitik müssen gemeinsam entwickelt werden, das ist die zentrale Gerechtigkeitsfrage der Gesellschaft.
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Alexander Schmejkal – Schwere Waffen
Braucht die Ukraine Panzer und gepanzerte Truppen- Fahrzeuge? Als Mitglied der Linkspartei, der die täglichen Wortmeldungen in der Zeitung ND liest und an mehreren Versammlungen und Beratungen der LINKEN teilgenommen hat, bin ich gezwungen, die Frage sogar noch auszuweiten: Dürfen überhaupt an die ukrainischen Streitkräfte Waffen geliefert werden?
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Dieter Storck – ein paar Gedanken für die „Erneuerungsdebatte“
Es geht nicht nur um ein neues Programm im Sinne einer banalen Aktualisierung. Es geht auch um eine andere Politik (wie sie in unserem ISL Grundsatzdokument skizziert ist), um Anschlußfähigkeit an die Gesellschaft (im Sinne Gramscis „Alltagsverstand“) die wir zunehmend radikal verlieren (bei Umfragen von ARD und ZDF sind wir bundesweit aktuell bei 3%-4%). Und es geht zu aller erst um andere Fragestellungen zu aktuellen Herausforderungen, Lösungsdiskussionen und Lösungsangebote die mit einer korrekten Analyse der realen gesellschaftlichen Verhältnisse beginnen.
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jW – »Ein bunter Strauß an Positionen«
»Solidarische Linke«: Neue Initiative fordert programmatische Erneuerung der Partei Die Linke. Ein Gespräch mit Sabine Ritter https://www.jungewelt.de/artikel/423143.debatte-in-der-linkspartei-ein-bunter-strau%C3%9F-an-positionen.html
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ND – Neuer Arbeitskreis gegen Parteikrise
Mit der »Initiative Solidarische Linke« soll ein Debattenforum für programmatische Erneuerung entstehen https://www.nd-aktuell.de/artikel/1162069.linkspartei-neuer-arbeitskreis-gegen-parteikrise.html?fbclid=IwAR3nUtmm6PUjhuh8siScbazEbKQk59WF_nruouIWdXifi0q5S5tJGB0xiLw
