Initiative zur programmatischen und strategischen Erneuerung der Partei Die Linke


Gründungserklärung

Für eine linke Partei ist es unverzichtbar, die soziale Frage ins Zentrum des Wahlkampfes zu stellen. Jedoch ist der Versuch, ungeklärte Konflikte hinter einem Sozialstaatsprogramm zu verbergen, gescheitert. Viele reagierten ablehnend darauf. Andere nehmen es noch hin. Aber die Geduld schwindet. Der Linken fehlt eine einigende politische Idee. In zentralen Gegenwarts- und Zukunftsfragen, z.B. wie die Partei der menschheits- und umweltbedrohenden Klimakrise oder Migrationsbewegungen begegnen will, ist sie tief gespalten. Die Auseinandersetzungen um den völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine haben das desaströs bestätigt. Das prägt die Partei und ist ursächlich für ihren ausgezehrten Zustand. Aus Pluralität wurde Beliebigkeit.

Ankündigungen

DIE LINKE erneuern. Ja, aber wie?
4. Dezember 2022 10:00 – 15:00

Organisatorisches: Wer möchte, kann man ein Mittagessen für 10,50 € erhalten und muss das mit der Anmeldung zu den Treffen mitteilen. Die Bestellung muss bis zum 20. November über uns erfolgen. Es gibt eine Versorgung im Objekt. Die Preise sind erschwinglich.


Debatte zum Selbstverständnis

  • A. Schmejkal – Die Partei, die Partei, die hat immer recht, und, Genossen, es bleibe dabei…
    Eine Partei kann niemals immer recht haben, sondern höchstens können ihre Beschlüsse und Dokumente, die von der überwiegenden Anzahl ihrer Mitglieder vorbehaltlos unterstützt werden, den Anspruch erheben, richtig zu sein. Die gesellschaftliche Realität sowie die Erfolge dieser Partei in der politischen Praxis fällen sodann ihr Urteil. Den Test hat die SED, ebenso wenig, wie die LINKE, bestanden.
  • Dieter Storck – ein paar Gedanken für die „Erneuerungsdebatte“
    Es geht nicht nur um ein neues Programm im Sinne einer banalen Aktualisierung. Es geht auch um eine andere Politik (wie sie in unserem ISL Grundsatzdokument skizziert ist), um Anschlußfähigkeit an die Gesellschaft (im Sinne Gramscis „Alltagsverstand“) die wir zunehmend radikal verlieren (bei Umfragen von ARD und ZDF sind wir bundesweit aktuell bei 3%-4%).  Und es geht zu aller erst um andere Fragestellungen zu aktuellen Herausforderungen, Lösungsdiskussionen und Lösungsangebote die mit einer korrekten Analyse der realen gesellschaftlichen Verhältnisse beginnen. 
  • Alexander Schmejkal – Was tun?
    Alexander Schmejkal, Frühjahr 2022 Что делать? Keine Angst! Ich suche die Antwort auf meine Fragen nicht im Jahre 1905. Mir fällt nur die Parallelität der Probleme auf. 1905 wußte Lenin und die SDAPR nicht mehr, wie es weiter gehen soll. Ich weiß 2022 auch nicht mehr, wie es weiter gehen […]
  • Jörg Detjen – 2. Mai bei der Solidarischen Linken in NRW
    Werte Genossinnen und Genossen, Die Welt ist im Umbruch: Pandemie, wieder zunehmende Armut, Klimawandel und jetzt ganz aktuell Krieg und dann fast vergessen der Regierungswechsel von Merkel zu Scholz.All das treibt uns LINKE um. Wie sind damit andere Menschen, in anderen Zeiten, umgegangen. Stefan Zweig beschreibt in seinem Buch „Die […]

programmatische Debatten und Beiträge

  • Herausforderungen an linke Sozialpolitik in Krisenzeiten
    Die sich verschärfende Klimakrise macht eine sehr schnelle und konsequente Klimapolitik sowie einen ökologischen Umbau nötig. Daraus ergeben sich jedoch auch neue Herausforderungen an die Sozialpolitik. Klimapolitik und Sozialpolitik müssen gemeinsam entwickelt werden, das ist die zentrale Gerechtigkeitsfrage der Gesellschaft.
  • Außen- und Sicherheitspolitik in Zeiten des Krieges
    Debatte Zu den aktuellsten und zugleich strittigsten Debatten, gehört angesichts der russischen Aggression gegen die Ukraine, die Außen- und Sicherheitspolitik insbesondere der Bundestagsfraktion aber auch der Partei insgesamt. Zahlreiche Papiere wurden dazu in den vergangenen Wochen publiziert. Nicht wenige stellen dabei bisherige Positionen der Partei in Frage. Grund genug für uns einige Autoren solcher Debattenbeiträge in die Diskussion miteinander […]

Zirkulare

  • Zirkular Nr. 4
    Für uns geht es diesmal um die Vorbereitung unserer Videokonferenz am 26.02.2022, also in 25 Tagen. Im Zentrum dieser Beratung, soll die Debatte zu unserem Grundsatzdokument stehen. Die Redaktionsgruppe, hat in den vergangenen Wochen intensiv gearbeitet und immer wieder Formulierungen, Ergänzungen, Gliederungen und vor allem Kürzungen debattiert.
  • Zirkular Nr. 3
    Im Zentrum steht die inhaltliche Analyse und der Abgleich mit den in unserem Debattenpapier vorgeschlagenen Positionen. Diese Beiträge kommen nicht immer aus der Partei, sondern auch von uns mitunter sehr nahestehenden Menschen.
  • Zirkular Nr. 2
    Ausgehend von verschiedenen Wünschen aus unseren Reihen etwas zur aktuellen Situation zu erfahren, möchten wir heute eine Einschätzung zur Situation in der Partei und zu unserem Projekt übermitteln.
  • Zirkular Nr. 1
    Eine wichtige Botschaft der Konferenz war daher, wir brauchen Zeit, wir brauchen Diskurs und Debatte, wir brauchen weitere Mitstreiter:innen und müssen Vertrauen aufbauen.

öffentliche Reaktionen / Presse